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Europäisches Patent · EP4306708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306708
- Anmeldenummer
- EP23179390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)D21F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022117300 12.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böck, Johann
4892 Fornach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.