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Europäisches Patent · EP4306709 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306709
Anmeldenummer
EP23179713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
15.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
D21F 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102022117305 12.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Voith Patent GmbH

St. Pöltener Straße 43, 89522 Heidenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Böck, Johann

4892 Fornach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.