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Europäisches Patent · EP4306721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306721
Anmeldenummer
EP23181751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E02F 3/32 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022113359 14.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAZAKI, Kohei

Chikugo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.