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Europäisches Patent · EP4306721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306721
- Anmeldenummer
- EP23181751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E02F 3/32 (2006.01)E02F 9/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022113359 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAZAKI, Kohei
Chikugo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.