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Europäisches Patent · EP4306733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306733
Anmeldenummer
EP22795520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04B 1/41 (2006.01)
F16B 13/08 (2006.01)
F16B 13/06 (2006.01)
Priorität
JP 2021077890 30.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016622 31.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/230604 03.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

A&S System Co,. Ltd.

2-1486-1, Hata, Kashiba-shi, Nara 639-0245, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Isamu

Kashiba-shi, Nara 639-0245, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.