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Europäisches Patent · EP4306743 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306743
Anmeldenummer
EP23184527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
09.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 13/18 (2006.01)
Priorität
US 202263359483 P 08.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Curtis, Caleb

Moncton New Brunswick E1E 2G8, CA

Erfinderin/Erfinder

Curtis, Caleb

Moncton New Brunswick E1E 2G8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.