SICHERHEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4306749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306749
Anmeldenummer
EP23183809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 37/00 (2006.01)
E05B 65/02 (2006.01)
E05C 3/04 (2006.01)
E05B 37/02 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
Priorität
ES 202231173 U 12.07.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SENDIN MARTIN, Ricardo

20870 Elgoibar (Guipúzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.