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Europäisches Patent · EP4306818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306818
- Anmeldenummer
- EP23178879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16D 13/52 (2006.01)B61L 5/06 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022206719 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 19.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hillebrecht, Falk
12437 Berlin, DE
Woolston, Sven
12247 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.