DREIWANDIGER TANK
Europäisches Patent · EP4306843 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306843
- Anmeldenummer
- EP22766939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F17C 3/04 (2006.01)F16L 41/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021036044 08.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/008804 02.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/190980 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGAMI, Takeshi
Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP
HAYASHI, Shoichiro
Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP
YAMAGUCHI, Takahiro
Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP
KIKUGAWA, Shunsuke
Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.