METHODE ZUM BETRIEB EINER KÄLTEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4306873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306873
Anmeldenummer
EP22767120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25B 9/06 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021038688 10.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/009892 08.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/191166 15.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Sanso Corporation

3-26, Koyama 1-chome Shinagawa-ku, Tokyo 142-8558, JP

Erfinderin/Erfinder

OZAKI, Shinsuke

Tokyo 142-8558, JP

HIRAI, Hirokazu

Tokyo 142-8558, JP

ISHII, Masaki

Tokyo 142-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.