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Europäisches Patent · EP4306965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306965
Anmeldenummer
EP22766721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 35/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021036067 08.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/005270 10.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/190756 15.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

HITACHI HIGH-TECH CORPORATION

17-1, Toranomon 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA Satoshi

Tokyo 105-6409, JP

MISHIMA Hiroyuki

Tokyo 105-6409, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.