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Europäisches Patent · EP4307050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307050
Anmeldenummer
EP23185255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
12.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2022114289 15.07.2022
JP 2022195455 07.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA

15-1, Naeshiro-cho Mizuho-ku Nagoya-shi, Aichi-ken 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Keita

Nagoya, 467-8562, JP

KIZU, Haruka

Nagoya, 467-8562, JP

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