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Europäisches Patent · EP4307074 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307074
Anmeldenummer
EP22791467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G05D 23/19 (2006.01)
F25D 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021071970 21.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/013820 24.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/224690 27.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADACHI Makoto

Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.