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Europäisches Patent · EP4307101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307101
Anmeldenummer
EP23213039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04L 67/125 (2022.01)
H04L 67/50 (2022.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 201962855903 P 31.05.2019
US 201916584347 26.09.2019
US 201916584321 26.09.2019
Abgezweigt von
EP20720675
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARRIGAN, Taylor G.

Cupertino, 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.