ANALYSEGERÄT

Europäisches Patent · EP4307145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307145
Anmeldenummer
EP21930257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2021
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 21/55 (2013.01)
B60R 16/02 (2006.01)
G06F 21/57 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
JP 2021037773 09.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/031266 26.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/190408 15.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORITA Nobuyoshi

Tokyo 100-8280, JP

FUJII Yasuhiro

Tokyo 100-8280, JP

YANO Masashi

Tokyo 100-8280, JP

KATAOKA Mikio

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.