OBERFLÄCHENABBILDUNG
Europäisches Patent · EP4307241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307241
- Anmeldenummer
- EP23172585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06V 10/143 (2022.01)G06V 10/145 (2022.01)G06V 10/60 (2022.01)G06V 20/10 (2022.01)
- Priorität
- US 202063046648 P 30.06.2020
- Abgezweigt von
- EP21746236
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PILLANS, Luke A.
Cupertino California, 95014, US
MOVSHOVICH, Aleksandr M.
Cupertino California, 95014, US
SOLDNER, Nicholas C.
Cupertino, California 95014, US
KURZ, Daniel
Cupertino, California 95014, US
ZHANG, Arthur Y.
Cupertino, California 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.