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Europäisches Patent · EP4307305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307305
Anmeldenummer
EP22838628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G11C 11/40 (2006.01)
Priorität
CN 202210603574 30.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/107184 21.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/231164 07.12.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Zhonglai

Hefei, Anhui 230601, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.