RADIOFREQUENZGENERATOR
Europäisches Patent · EP4307338 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307338
- Anmeldenummer
- EP22184545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01J 37/32 (2006.01)A61B 18/12 (2006.01)H05H 1/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
53937 Schleiden, DE
3018 Bern
79410 Badenweiler, DE
52393 Hürtgenwald, DE
79238 Ehrenkirchen, DE
52457 Aldenhoven, DE
52152 Simmerath, DE
52146 Würselen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.