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Europäisches Patent · EP4307374 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307374
Anmeldenummer
EP22184550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H10D 8/01 (2025.01)
H10D 8/00 (2025.01)
H10D 62/10 (2025.01)
H10D 62/60 (2025.01)
H10D 89/60 (2025.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cahir, Michael Fogarty

Oldham, OL9 9LL, GB

Badcock, Stephen Geoffrey

Oldham, OL9 9LL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.