VERFAHREN UND ENDGERÄT ZUR ERZEUGUNG EINES HALBSTATISCHEN HARQ-ACK-CODEBUCHS
Europäisches Patent · EP4307589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307589
- Anmeldenummer
- EP22766317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 1/00 (2006.01)H04L 1/16 (2023.01)H04L 1/1607 (2023.01)H04L 1/18 (2023.01)H04L 1/1829 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110262602 10.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/079863 09.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/188794 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Na
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.