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Europäisches Patent · EP4307680 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307680
- Anmeldenummer
- EP23213868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/70 (2014.01)
- Priorität
- US 201962816749 P 11.03.2019US 201962832132 P 10.04.2019
- Abgezweigt von
- EP20770118
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stolmár & Partner Intellectual Property S.à.r.l., Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Ye-Kui
San Diego, US
HENDRY, Fnu
San Diego, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.