MELKSYSTEM MIT EINEM MELKROBOTER

Europäisches Patent · EP4307882 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4307882
Anmeldenummer
EP22712097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A01J 5/017 (2006.01)
Priorität
SE 2150312 18.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SE2022/050254 17.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/197233 22.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

DeLaval Holding AB

P.O. Box 39, 147 21 Tumba, SE

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Andreas

147 21 Tumba, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.