SITZANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4307965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307965
- Anmeldenummer
- EP22772038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)A47C 7/40 (2006.01)
- Priorität
- US 202163162356 P 17.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/020340 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/197675 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Steelcase Inc.
Grand Rapids, MI 49501, US
Erfinderin/Erfinder
RAHMAN, Abdul, Azim Abdul
Selango, 43500, MY
NURIKHSAN, Nurzaki
Selangor, 40160, MY
IZHAM, Mohd, Hafizi Nor
Selangor, 47650, MY
ROSLY, Ahmad, Hafizuddin
Selangor, 42300, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.