AUFFANGWANNE UND BACK- ODER BRATPFANNE FÜR EINEN OFEN
Europäisches Patent · EP4307970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307970
- Anmeldenummer
- EP22716057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/01 (2006.01)A47J 37/10 (2006.01)F24C 15/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 21163702 19.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057052 17.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/195039 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sauer, Steen
3480 Fredensborg, DK
Erfinderin/Erfinder
SAUER, Steen
3480 Fredensborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.