ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4308199 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308199
- Anmeldenummer
- EP22710610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 21162676 15.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055829 08.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/194608 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.