WÄRMESCHUTZ VON LITHIUM-IONEN-BATTERIEN

Europäisches Patent · EP4308255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308255
Anmeldenummer
EP21811623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A62C 3/16 (2006.01)
Priorität
US 202163163390 P 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/056951 28.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/197332 22.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROBIN, Mark L.

Middletown, DE 19709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.