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Europäisches Patent · EP4308295 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308295
Anmeldenummer
EP22708888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B01L 3/00 (2006.01)
B01L 5/00 (2006.01)
A61J 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 102021106715 18.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/054416 22.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/194500 22.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSIN, Christopher

44625 Herne, DE

WORTELMANN, Thomas

44141 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.