EINSPRITZDÜSE

Europäisches Patent · EP4308362 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308362
Anmeldenummer
EP22715570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
DE 102021106474 17.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/056700 15.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/194867 22.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otto Männer GmbH

Unter Gereuth 9-11, 79353 Bahlingen a.K., DE

Erfinderin/Erfinder

SPULLER, Swen

79362 Forchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.