REGENERATIVES BREMSREGELSYSTEM
Europäisches Patent · EP4308426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308426
- Anmeldenummer
- EP22771965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/18 (2006.01)B60L 7/18 (2006.01)B60T 1/10 (2006.01)B60T 7/10 (2006.01)B60W 50/08 (2020.01)
- Priorität
- US 202117200850 14.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/019964 11.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/197553 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
TOYOTA MOTOR ENGINEERING & MANUFACTURING NORTH AMERICA, INC.
Plano TX 75024, US
Erfinderin/Erfinder
YOKOO, Takehito
Plano, Texas 75024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.