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Europäisches Patent · EP4308429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308429
Anmeldenummer
EP22772067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60W 10/18 (2012.01)
G06F 17/00 (2019.01)
B60T 7/18 (2006.01)
B60T 7/22 (2006.01)
Priorität
US 202163161306 P 15.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/020398 15.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/197711 22.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITT, Paul

Boston, Massachusetts 02210, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.