POLYPHOSPHATADDITIVE ENTHALTENDES SCHMIERMITTEL
Europäisches Patent · EP4308669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308669
- Anmeldenummer
- EP22712060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 125/24 (2006.01)C10M 137/08 (2006.01)C10M 153/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163162418 P 17.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/052373 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/195502 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Chevron Oronite Company LLC
San Ramon, CA 94583, US
Erfinderin/Erfinder
NELSON, Kenneth D.
San Ramon, California 94583, US
MOORE, Jonathan A.
San Ramon, California 94583, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.