SYSTÈME DE TRANSMISSION ÉQUIPÉ D'UN DISPOSITIF D'ACCOUPLEMENT
Europäisches Patent · EP4308824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308824
- Anmeldenummer
- EP22712931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 11/14 (2006.01)F16D 27/118 (2006.01)F16H 48/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 2102553 15.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056438 14.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/194729 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERHOOG, Roel
80009 AMIENS, FR
HENNEBELLE, Michael
80009 Amiens, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.