SYSTÈME DE COMPRESSION THERMIQUE D'UN GAZ
Europäisches Patent · EP4308846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308846
- Anmeldenummer
- EP22714841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)F04B 19/24 (2006.01)F04B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2102675 17.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056640 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/194837 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASTIO, Simon
67470 NIEDERROEDERN, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.