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Europäisches Patent · EP4308859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308859
Anmeldenummer
EP22716038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 1/20 (2022.01)
F24H 9/20 (2022.01)
H02J 3/38 (2006.01)
H02J 7/35 (2006.01)
Priorität
EP 21163794 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/056974 17.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/195007 22.09.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Wanit S.A.

1180 Bruxelles, BE

Erfinderin/Erfinder

BAYET, Christian

1180 Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.