POSITIONSERFASSUNG FÜR EINEN DREHWINKELSENSOR

Europäisches Patent · EP4308882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308882
Anmeldenummer
EP22710047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 102021106870 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/055280 02.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/194557 22.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  4. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

HELLA GmbH & Co. KGaA

Rixbecker Straße 75, 59552 Lippstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

IRLE, Henning

59557 Lippstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.