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Europäisches Patent · EP4308885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4308885
- Anmeldenummer
- EP22772362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 11/30 (2006.01)F16M 11/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202117202500 16.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/071084 11.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/198178 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 28.05.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Baker Hughes Holdings LLC, 17021 Aldine Westfield Road, Houston, TX 77073, Vereinigte Staaten von Amerika → Baker Hughes Holdings LLC, 575 N. Dairy Ashford, Suite 100, Houston TX 77079, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Andrew
Houston, Texas 77073, US
BECKHUSEN, Gerard Frederick
New York 13153, US
QUESNEL, Jeffrey
New York 13153, US
PENNELL, Jason
Houston, Texas 77073, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.