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Europäisches Patent · EP4308943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4308943
Anmeldenummer
EP22710834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01R 21/10 (2006.01)
G01R 35/00 (2006.01)
Priorität
US 202117207121 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/017772 24.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/197417 22.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAH, Peter

San Diego, California 92121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.