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Europäisches Patent · EP4309016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309016
- Anmeldenummer
- EP22713663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 46/26 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100006422 17.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056582 14.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/194798 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- CNH Industrial Italia S.p.A., Via Plava, 80, 10135 Turin, Italien → CNH Industrial Italia S.p.A., Via Lungo Stura Lazio, 19, 10156 Torino (TO), Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DI CECILIA, Luca
41123 Modena, IT
INFANTINI, Mauricio B.
18048-130 Sorocaba, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.