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Europäisches Patent · EP4309076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309076
- Anmeldenummer
- EP22771875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 3/065 (2023.01)G06N 10/40 (2022.01)
- Priorität
- TR 202105089 19.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2022/050243 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/197276 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Tobb Ekonomi Ve Teknoloji Universitesi
06510 Yenimahalle/Ankara, TR
Erfinderin/Erfinder
BOZBEY, Ali
06510 Cankaya/Ankara, TR
RAZMKHAH, Sasan
06510 Cankaya/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.