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Europäisches Patent · EP4309405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309405
- Anmeldenummer
- EP21714029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2021
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04W 24/10 (2009.01)H04W 36/00 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050231 17.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/197221 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Walter
194 62 Upplands Väsby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.