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Europäisches Patent · EP4309492 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309492
Anmeldenummer
EP23184759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2023
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A01G 9/12 (2006.01)
G01N 33/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022114790 19.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SINTOKOGIO, LTD.

Sintokogio, Ltd.

28-12, Meieki 3-chome Nakamura-ku, Nagoya-shi, Aichi 450-6424, JP

Erfinderin/Erfinder

MIZUTANI, Manase

Nagoya-shi, Aichi, 450-6424, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.