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Europäisches Patent · EP4309545 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309545
- Anmeldenummer
- EP23175571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A46D 3/04 (2006.01)A46D 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022118190 20.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Canclini, Kevin
79674 Todtnau, DE
Goldmann, Philipp
79677 Wembach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.