WINKELDÜSE MIT ANSCHLUSSMONTAGESYSTEM
Europäisches Patent · EP4309602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309602
- Anmeldenummer
- EP23212655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)
- Priorität
- US 201514638664 04.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16715088
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUPUY, Alexis
26903 Valence, FR
CHALIGNE, Sébastien
72250 Brette les Pins, FR
MOTTET, Julie
26903 Valence, FR
GIFFARD, Lenaic
26903 Valence, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.