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Europäisches Patent · EP4309602 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309602
Anmeldenummer
EP23212655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2016
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/88 (2006.01)
Priorität
US 201514638664 04.03.2015
Abgezweigt von
EP16715088
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUPUY, Alexis

26903 Valence, FR

CHALIGNE, Sébastien

72250 Brette les Pins, FR

MOTTET, Julie

26903 Valence, FR

GIFFARD, Lenaic

26903 Valence, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.