NADELSICHERHEITSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4309710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309710
Anmeldenummer
EP23192506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2018
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
12.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 201762544202 P 11.08.2017
Abgezweigt von
EP18765238
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McElroy, Terry

Bray, IE

Dowling, Patrick

Dublin 9, IE

Dowling, Colin

Drimnagh, Dublin 12, IE

McGarry, Martin

Blanchardstown, Dublin 15, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.