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Europäisches Patent · EP4309851 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309851
- Anmeldenummer
- EP23210988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202170 26.10.2018JP 2018202171 26.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19205365
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 04.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Katsuki
Tokyo, 103-8502, JP
SUTO, Kohei
Tokyo, 103-8502, JP
ANDO, Teruaki
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.