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Europäisches Patent · EP4309851 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309851
Anmeldenummer
EP23210988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
24.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B25C 1/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018202170 26.10.2018
JP 2018202171 26.10.2018
Abgezweigt von
EP19205365
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 04.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Katsuki

Tokyo, 103-8502, JP

SUTO, Kohei

Tokyo, 103-8502, JP

ANDO, Teruaki

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.