CHIRURGISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP4309853 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309853
Anmeldenummer
EP23213956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2017
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B25J 3/00 (2006.01)
A61B 34/35 (2016.01)
A61B 34/37 (2016.01)
Priorität
JP 2016081856 15.04.2016
Abgezweigt von
EP17782442
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kawasaki Jukogyo Kabushiki Kaisha

KAWASAKI JUKOGYO KABUSHIKI KAISHA

1-1, Higashikawasaki-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRATSUKA, Mitsuichi

Kobe-shi, Hyogo, 650-8670, JP

NAKANISHI, Tetsuya

Kobe-shi, Hyogo, 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.