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Europäisches Patent · EP4309943 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309943
- Anmeldenummer
- EP23173805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/53 (2024.01)B60R 11/02 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220083210 06.07.2022WO PCT/KR2022/017389 08.11.2022WO PCT/KR2022/017387 08.11.2022WO PCT/KR2023/003891 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANG, Seongbin
06772 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.