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Europäisches Patent · EP4309952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309952
- Anmeldenummer
- EP21927048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/16 (2006.01)B60P 1/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011386 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/195852 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.
Tokyo 110-0015, JP
Erfinderin/Erfinder
IIJIMA, Hideaki
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
IKEDA, Jun
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
ISHIHARA, Kazunori
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
SUGAHARA, Tatsuya
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.