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Europäisches Patent · EP4309959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4309959
Anmeldenummer
EP23186985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2023
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
20.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60R 16/00 (2006.01)
H02G 3/02 (2006.01)
B60R 16/02 (2006.01)
H02G 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022117234 22.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken, 471 8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRONAKA, Riyoji

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.