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Europäisches Patent · EP4310139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310139
- Anmeldenummer
- EP23183018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C08L 9/00 (2006.01)B60C 1/00 (2006.01)C08L 7/00 (2006.01)C08L 15/00 (2006.01)C08K 5/103 (2006.01)C08K 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022207319 18.07.2022DE 102022210154 26.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schax, Fabian
30165 Hannover, DE
Müller, Norbert
30165 Hannover, DE
Stark, Anette
30165 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.