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Europäisches Patent · EP4310231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4310231
Anmeldenummer
EP22770944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
D02G 1/06 (2006.01)
D02G 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021042058 16.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/004838 08.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/196185 22.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEMIZU, Yoshimitsu

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

HIROSE, Taishi

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

CHIKADA, Hidekazu

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.